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Kommunalwahl 2020

Kommunalwahl: 13. September

In den Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens (NRW) werden die Bürger am 13. September über ihre politischen Vertretung entscheiden.
Gemeinde- und Stadträte, Kreistage und Bezirksvertretungen, Oberbürgermeister und Landräte werden neu gewählt. Außerdem stellen sich die Integrationsräte in den Städten und Gemeinden zur Wahl. 

Wahlbeteiligung (Zwischenstände gerundet)
- 16 Uhr:
44,1 Prozent (24,81 Prozent Urnenwahl und 19,33 Prozent Briefwahl)
- 14 Uhr: 37,6 Prozent (18,49 Prozent Urnenwahl und 19,08 Prozent Briefwahl)
- 12 Uhr: 30 Prozent (10,91 Prozent Urnenwahl und 19,08 Prozent Briefwahl)
- 10 Uhr: 22,7 Prozent (3,64 Prozent Urnenwahl und 19,08 Prozent Briefwahl)

Die 108 Wahllokale haben am Sonntag, 13. September, von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet. Rund 950 Frauen und Männer sind bei der Wahl im Einsatz.
 
Wahlbenachrichtigung: Wer diese Benachrichtigung der Stadt nicht zur Hand hat - kein Problem: Jeder und jede Wahlberechtigte kann auch ohne diese  wählen gehen. Ein gültiger Personalausweis oder Reisepass reicht aus.
Wer beim Wahllokal nicht sicher ist: Unter folgendem Link kann das jeweilige Wahllokal gefunden werden. Einfach die eigene Adresse eingeben. Hier geht es zur Suche.
Im Zweifelsfall können sich Bürgerinnen und Bürger auch ans Wahlamt wenden: 360-wahlenstadt.leverkusende oder telefonisch unter (0214) 406–3395.

Briefwahl: Wer am Wahltag verhindert ist, kann bis spätestens Freitag, 11. September, 18 Uhr, ins Bürgerbüro im Rathaus (Friedrich-Ebert-Platz 1, Leverkusen-Wiesdorf) kommen und dort per direkter Briefwahl die Stimme abgeben. Auch dazu ist die Vorlage des Personalausweises oder Reisepasses notwendig.
In besonderen Ausnahmefällen (zum Beispiel bei akuter Erkrankung) werden Briefwahlanträge auch noch am Wahltag bis 15 Uhr entgegengenommen. 
Wahlbriefe (zur Briefwahl) müssen bis spätestens am Sonntag um 16 Uhr im Rathaus (-Briefkasten) abgegeben werden.
Adresse:
Bürgerbüro (Wahlamt) im Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, Leverkusen-Wiesdorf

Auszählung der Stimmen
Die Stimmen für die jeweiligen Wahlen werden in den 108 Wahllokalen vor Ort und den 26 Briefwahllokalen im Rathaus nach folgender Reihenfolge ausgezählt.
1. Zunächst die Wahl des Oberbürgermeisters: das vorläufige Ergebnis wird gegen 20.30 erwartet.
2. Die Wahl des Rates und der Bezirksvertretungen: das vorläufige Ergebnis wird gegen 22 Uhr erwartet.
3. Abschließend die Wahl zum Integrationsrat

Alle Ergebnisse sind nach 18 Uhr auch hier auf leverkusen.de abrufbar. 

Wahlpräsentation im Forum
Am Wahltag werden die Wahlergebnisse nach 18 Uhr öffentlich im Forum per Großleinwand präsentiert und erläutert. Der Wahlleiter, Dezernent Marc Adomat, wird die vorläufigen Endergebnisse jeweils verkünden.
Hinweis: Wegen der Corona-Schutzmaßnahmen ist die Zahl der Besucher begrenzt. Es stehen rund 30 Sitzplätze für Bürgerinnen und Bürger bereit. Wer am Abend die Präsentation erleben möchte, muss sich unter sitzungsdienststadt.leverkusende vorher anmelden. Am Abend ist ein Eintrag in die Anwesenheitsliste und das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes notwendig.

Per Live-Stream 
Der Abend im Forum wird auch per Live-Stream hier auf leverkusen.de übertragen.

Am Wahltag: Corona-Schutz

Wählen vor Ort: In den Wahllokalen müssen alle Wähler und die Wahlhelfenden Mund-Nasen-Schutz tragen. Die Wähler sollten für die Stimmabgabe einen eigenen Stift mitbringen. Einweghandschuhe und Desinfektionstücher werden bereitgehalten. Abstandsflächen und markierte Laufwege sind eingerichtet. Die Räume werden regelmäßig durchlüftet. Stark genutzte Flächen werden regelmäßig gereinigt.

Was gewählt wird

Neu gewählt werden in Leverkusen der Rat der Stadt sowie die drei Bezirksvertretungen.

Außerdem wird der Oberbürgermeister oder die Oberbürgermeisterin neu gewählt.

Auch der Integrationsrat der Stadt wird am 13. September neu gewählt. Er vertritt als Gremium des Rates die Interessen der ausländischen Mitbürger. Diese wählen ihn auch.

Wahlleiter ist Dezernent Marc Adomat.  

Termine zur Wahl

  • 15. September: Der Kommunalwahlausschuss tagt um 16 Uhr. Er stellt das Endergebnis fest sowie unter Umständen eine Stichwahl für die Wahl des Oberbürgermeisters.
     
  • 13. September: 8 Uhr bis 18 Uhr, Wahltag, Urnenwahl in den 108 Wahllokalen in der Stadt.
    In besonderen Fällen (zum Beispiel bei aktuter Erkrankung) ist ein Antrag auf Briefwahl am Wahltag selbst noch bis 15 Uhr möglich, vor Ort im Bürgerbüro im Rathaus.
    Der letzte Termin, um die Wahlbriefe (Briefwahl) im Rathaus abzugeben ist am Sonntag um 16 Uhr.    

  • Bis Freitag, 11. September, 18 Uhr kann Briefwahl im Wahlamt (Bürgerbüro im Rathaus) noch beantragt werden und dort kann sofort per Briefwahl die Stimme abgegeben werden.  
     
  • Gegen Mitte August: Versand der Wahlbenachrichtigungen.
    Danach: Möglichkeit zur Briefwahl

  • 3. August: Sitzung des Kommunalwahlausschusses 
         
  • 27. Juli: Die Wahlvorschläge für die Kandidaten zur Kommunalwahl, zur OB-Wahl und zur Wahl des Integrationsrates mussten bis zum 27. Juli, 18 Uhr, bei der Stadt eingereicht werden.
    Der Kommunalwahlausschuss entschied danach über deren Zulassung zur Wahl.

Wer zur Wahl steht

- Der Rat der Stadt: Die 52 Mitglieder des Stadtrates (plus Oberbürgermeister: 53) werden neu gewählt.

- Die Bezirksvertretungen: Die jeweils 13 Mitglieder der drei Gremien werden neu gewählt.

- Oberbürgermeister- oder meisterin

- Wahl des Integrationsrates: Sieben Gruppierungen treten an.
Liste der Wahlvorschläge (Bekanntmachung)

Kommunalwahl: die Kandidaten

Insgesamt 479 Bewerberinnen und Bewerber - 155 Frauen und 324 Männer -  treten bei den Kommunalwahlen an (Rat der Stadt, Bezirksvertretungen, Wahl des Oberbürgermeisters). Sie kandidieren in 26 Wahlbezirken und drei Stadtbezirken. Vertreten sind sieben Parteien und fünf Wählergruppen.
Die Bewerber kandidieren um den Einzug in den Rat der Stadt beziehungsweise in einer der drei Bezirksvertretungen. Für das Amt des Oberbürgermeisters stellen sich insgesamt acht Kandidaten zur Wahl.
Liste der Wahlvorschläge (Bekanntmachung: Vorschläge für die OB-Wahl, für die Wahlbezirke, die Stadtbezirke und Reservelisten)

Oberbürgermeister-Wahl

Acht Bewerber treten zur OB-Wahl an:

  • Frank Schönberger (CDU)
  • Uwe Richrath (SPD)
  • Stefan Baake (GRÜNE)
  • Karl Schweiger (BÜRGERLISTE)
  • Dr. Monika Ballin-Meyer-Ahrens (FDP)
  • Dr. Roland Hartwig (AfD)
  • Markus Beisicht (Aufbruch Leverkusen)
  • Christian Alexander Langer (Die PARTEI)

Der Oberbürgermeister oder die Oberbürgermeisterin werden direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt. Jeder Wähler hat eine Stimme.
Sollte am 13. September keiner der Kandidierenden die Mehrheit der Stimmen (50 Prozent und mehr) auf sich vereinigen, kommt es zwei Wochen später zu einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidierenden mit den meisten Stimmen.

Wer darf wählen

Das Mindestalter, um bei der Kommunalwahl wählen zu dürfen, ist 16 Jahre.

Wahlberechtigt sind deutsche Staatsangehörige sowie Staatsangehörige der übrigen EU-Mitgliedstaaten.

Zudem müssen sie mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl im Wahlgebiet, hier in Leverkusen, wohnen und dürfen nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein.

127 874 Leverkusenerinnen und Leverkusener (Stand: 11. September) sind insgesamt bei den Kommunalwahlen 2020 wahlberechtigt.

Wie gewählt wird

Die Wahl der Mitglieder des Stadtrates erfolgt je zur Hälfte per Direktwahl und über Reservelisten. Jeder Wähler, jede Wählerin hat dafür eine Stimme.

Die Mitglieder der drei Bezirksvertretungen werden durch das Wählervotum (eine Stimme) ausschließlich nach Listenwahl bestimmt.

Der Oberbürgermeister oder die Oberbürgermeisterin werden direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt. Auch dafür gilt: Jeder Wähler eine Stimme.
Sollte am 13. September keiner der Kandidierenden die Mehrheit der Stimmen (50 Prozent und mehr) auf sich vereinigen, kommt es zwei Wochen später zu einer Stichwahl zwischen den beiden Kandidierenden mit den meisten Stimmen.

Gewählt wird entweder am Wahltag selbst in einem der 108 Wahllokale oder vorab per Briefwahl. Über Ort, Zeit und Briefwahl informiert die sogenannte Wahlbenachrichtigung. Jeder Wähler bekommt eine solche Karte per Post zugesandt, voraussichtlich ab Mitte August.  

Ab dann können auch die Unterlagen für die Briefwahl angefordert werden.

Briefwahl

In besonderen Fällen (zum Beispiel bei aktuter Erkrankung) ist ein Antrag auf Briefwahl am Wahltag, 13. September, selbst noch bis 15 Uhr möglich, vor Ort im Bürgerbüro im Rathau s.

Der letzte Termin, um die Wahlbriefe (Briefwahl) im Rathaus (-Briefkasten) abzugeben ist am Sonntag um 16 Uhr.

Adresse: Rathaus Leverkusen-Wiesdorf, Friedrich-Ebert-Platz 1, 4. Obergeschoss

Aktuell: Für die Kommunalwahl sind 26.647 Wahlscheine (20,8 Prozent), das bedeutet Briefwahlunterlagen, ausgestellt worden.
Per Briefwahl haben bereits abgestimmt: 19.503 (15,5 Prozent) der  Wahlberechtigten (Stand: 11. September)

Wahlen barrierefrei

Damit Menschen mit Sehverlust wissen, wo sie die Kreuze setzen müssen, um "ihre" Kandidatinnen und Kandidaten zu wählen, erhalten sie auf Wunsch ein kostenloses Wahlhilfepaket mit einer Wahlschablone. Die Stimmzettel werden bei der Wahl in diese Schablone eingelegt. Über die nummerierten Öffnungen kann dann leicht an der gewünschten Stelle ein Kreuz gemacht werden.

Wie das genau funktioniert, erläutert eine CD, die ebenfalls in dem Wahlhilfepaket enthalten ist. Das Paket (mit Schablone und CD) können alle Wahlberechtigten bestellen und bei Bedarf die Telefonnummer des akustischen Dienstes des eigenen Wahlbezirks erfragen:
Im Rheinland beim Blinden- und Sehbehindertenverein Nordrhein unter Telefon: 02159 / 9655-0 oder Mail infobsv-nordrheinde
Mehr Informationen dazu: Blinden- und Sehbehindertenverein Westfalen

Wahllokale barrierefrei

Insgesamt gibt es 108 Wahlräume (Wahllokale) in der Stadt. 76 von ihnen sind barrierefrei. Wegen der Corona-Einschränkungen sind diese weniger als üblich, da zum Beispiel Schulen und Seniorenheime nicht genutzt werden können. 
Fragen dazu und zu Ausweich-Möglichkeiten bitte per Mail an:
360-wahlenstadt.leverkusende

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