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Coronaschutz: Regelungen

Coronaschutz: Verordnung des Landes

Viele weitere Einrichtungen dürfen wieder öffnen. Doch unverändert steht der Schutz vor einer Infektion mit dem Corona-Virus und vor einer weiteren Verbreitung an erster Stelle.
Die Verordnung des Landes: Was ändert sich, was bleibt unverändert?

Update: Änderungen ab 20. Mai

Das Land hat heute eine neue, geänderte Coronaschutz-Verordnung veröffentlicht. Sie gibt ab heute, 20. Mai, bis zum 5. Juni. Sie enthält weitere Lockerungen, jeweils verbunden mit Schutz- und Hygieneauflagen wie Mindestabstand, Mund-Nase-Bedeckung oder Anzahl der Personen.    

Wesentliche Änderungen:
- Bestimmte Veranstaltungen (nicht geselliger Art) innerhalb von Unternehmen sind wieder zulässig (Paragraph 4).
- Besuche in Krankenhäusern, Vorsorge- und Reheinrichtigungen sind wieder erlaubt.
- der Unterricht in Musikschulen wird weiter gelockert (nicht mehr nur Einzelunterricht; Paragraph 7, Absatz 2)
- Proben in Kultureinrichtungen wie Theater- und Konzerthäuser dürfen wieder stattfinden (Paragraph 8, Absatz 2). 
- Picknicken auf öffentlichen Flächen ist wieder erlaubt. Das Grillen dort bleibt jedoch weiter verboten (Paragraph 10).
- Tätowier- und Piercingstudios dürfen wieder öffnen (Paragraph 12).
- Bei standesamtlichen Trauungen dürfen wieder Gäste dabei sein, sowohl bei der Zeremonie als auch bei der Zusammenkunft unmittelbar vor dem Ort, sofern der 1,5 Meter Mindestabstand einzuhalten ist und ein direkter Kontakt vermieden wird. (Paragraph 13, Absatz 6)
Link zur Landesverordnung vom 20. Mai
Link zur aktualisierten Anlage Hygiene- und Schutzstandards

Andere Verordnungen
Abgeändert worden sind auch die Corona-Einreiseverordnung und und die Corona-Betreuungsverordnung für Schulen und Kindertagesstätten und Ähnliche.
Beide gelten ebenfalls ab 20. Mai bis zum 5. Juni   
 

Update: Änderungen ab 16. Mai

Das Land hat die bisherige Verordnung zum Schutz vor Coronainfektionen an unterschiedlichen Punkten abgeändert. Sie gilt ab dem heutigen Tag zunächst bis zum 25. Mai. Geändert beziehungsweise ergänzt sind unter anderem folgende Punkte: - Freibäder (nur Außenanlagen) können ab 19. Mai öffnen. - Touristische Übernachtungen in Deutschland sind ab 18. Mai wieder möglich und zwar auch für EU-Bürger. (Paragraph 15) - Wie Tattoostudios dürfen auch Piercingsstudios nicht öffnen. - Außerdem sind die Anlagen zur Gastronomie und Regelungen für Hotels und Ähnliche Betriebe leicht verändert (unter strengen Vorgaben sind etwa Buffets zulässig)
Link zur Verordnung
Link zur Anlage Hygiene- und Infektionsschutzstandards

Update: Änderungen ab 11. Mai

Neue Landesverordnung
Das Land hat eine aktualisierte Coronaschutz-Verordnung  vorgelegt. Sie gilt ab Montag, 11. Mai bis einschließlich 25. Mai.

Wichtige Änderungen:
Alle gelten jeweils unter Hygiene- und Schutzauflagen sowie Verhaltensregeln (zum Beispiel Mindestabstand, Mund-Nase-Schutz)
- Das Kontaktverbot wird gelockert. In der Öffentlichkeit dürfen mehrere Menschen aus maximal zwei Haushalten unterwegs sein. Mehrere Verwandte gerader Linie können sich öffentlich treffen, unabhängig, ob sie zusammenwohnen.
- ab 20. Mai sind Besuche auch in Krankenhäusern, Vorsorge- und Reheinrichtungen wieder möglich (Paragraph 5)
- Kulturaufführungen unter freiem Himmel sind zulässig, wenn nicht mehr als 100 Zuschauer zusammenkommen.
- Wettbewerbe von Profiligen (wie Fußball-Bundesliga) und Pferderennen sind ab 14. Mai wieder erlaubt, allerdings ohne Publikum.
- Öffnen dürfen wieder Fitnesstudios, Freizeitparks, Indoorspielplätze, Spielhallen, Wettbüros und Ähnliches, Kosemetik- und Nagelstudios, Maniküre. (Paragraphen 9 und 10)
- Öffnen dürfen zudem wieder gastronomische Betriebe wie Restaurants, Kneipen, Imbisse, Eiscafés und andere (Paragraph 14)

Für alle Lockerungen gelten strikte Hygieneauflagen und Schutzmaßnahmen. Sie sind entweder in der Verordnung selbst oder in den Anlagen zu finden.
Link zur aktualisierten Verordnung (ab 11. Mai bis 25. Mai)     


Update: Änderungen ab 7. Mai

Bund und Länder: weitere Lockerungen

Bund und Länder haben am 6. Mai in einer Beratung weitgehende Lockerungen der Auflagen zum Schutz gegen das Corona-Virus vereinbart. Die jeweiligen Bundesländern werden beziehungsweise haben dazu dazu Pläne entwickelt. Das Land hat seine Verordung heute aktualisiert. Änderungen:
- Ab Samstag, 9. Mai, dürfen unter genauen Auflagen Pflegeheime und ähnliche Einrichtungen wieder besucht werden. Höchstens ein Besuch pro Tag und zwei Personen dürfen einen Bewohner besuchen. (Paragraph 2, Absatz 3).
- Ab 7. Mai: Im Breiten- und Freizeitsport darf Sport- und Trainingsbetrieb auf öffentlichen oder privaten Sportanlagen außen und in der Öffentlichkeit wieder durchgeführt werden, wenn das kontaktfrei und unter Schutzmaßnahmen stattfindet. (Paragraph 4, Absatz 4)
- Ab 7. Mai: Lebensmittel-to-go dürfen in einem Umkreis ab 25 Metern (zuvor: 50 Meter) von der Verkaufsstelle verzehrt werden (Paragraph 6, Absatz 5)
Link zur aktualisierten Verordnung (gültig 7. bis 10. Mai)

Update: Änderungen ab 4. Mai

Ab Montag, 4. Mai, gilt eine abgeänderte, neue Verordnung des Landes zum Schutz vor der Corona-Pandemie.
Neuerungen unter anderem: Museen, Zoos und Tierparks, Landschaftsparks, Volkshochschulen, Musikschulen, Friseure und Fußpflege dürfen wieder öffnen. Ab 7. Mai dürfen auch Spielplätze wieder geöffnet werden.
Alle Lockerungen sind unverändert von strengen Schutzauflagen begleitet. Unverändert bleiben andere Maßnahmen, so das Verbot für die Gastronomie oder das für den Besuch von Seniorenheimen und anderen ähnlichen Einrichtungen.
Auch die sogenannte "Maskenpflicht" und die Kontaktvorgabe zwei Personen in der Öffentlichkeit (Ausnahmen Zusammenwohnende wie Familienmitglieder) bleiben.
Die Verordnung gilt zunächst bis 10. Mai einschließlich.
Mehr dazu: Link zur Landesverordnung
und
Link zur Seite des Landes

Update: Änderungen ab 27. April

Das Land hat eine geänderte Verordnung veröffentlicht, die ab Montag, 27. April gilt. Die Änderungen sind in den Paragrafen 5, 11 und 12a zu finden.
12a: Das betrifft die sogenannte "Maskenpflicht", die, wie bekannt, ab Montag gilt.
Der Wortlaut:
"2) Beschäftigte und Kunden sind zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung im Sinne von Absatz 1 Satz 3verpflichtet
1. in Verkaufsstellen und Handelsgeschäften im Sinne von § 5, auf Wochenmärkten, bei der Abholung von Speisen und Getränken innerhalb von gastronomischen Einrichtungen nach § 9 sowie auf sämtlichen Allgemeinflächen von Einkaufszentren, „Shopping Malls“, „Factory Outlets“ und vergleichbaren Einrichtungen im Sinne von § 10
2. in sämtlichen Verkaufs- und Ausstellungsräumen von Handwerkern und Dienstleistern sowie bei der Erbringung und Inanspruchnahme von Handwerks-und Dienstleistungen, die ohne Einhaltung eines Sicherheitsabstands von 1,5 m zum Kunden erbracht werden (§ 7 Absatz 3 Satz 2) außer beim Führen eines Fahrzeugs im Straßenverkehr,
3. in Arztpraxen und ähnlichen Einrichtungen des Gesundheitswesens,
4. bei der Nutzung von Beförderungsleistungen des Personenverkehrs sowie seiner Einrichtungen.
Dies gilt nicht für Kinder bis zum Schuleintritt und Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können.
Die Verpflichtung nach Satz 1 kann für Beschäftigte durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen (Abtrennung durch Glas, Plexiglas o.ä.) ersetzt werden.

Paragraf 11: Diese Änderung betrifft die Religionsgemeinschaften. Ab 1. Mai dürfen Gottesdienste und andere religiöse Versammlungen wieder abgehalten werden unter Einhaltung der Schutzbestimmungen. 

In Paragraf 5 ist neu festgelegt: Geschäfte dürfen öffnen, "wenn die geöffnete Verkaufsfläche im Sinne des Einzelhandelserlasses NRW 800 qm nicht übersteigt."

Hier eine Zusammenstellung der weiteren zentralen Maßnahmen:

Geschäfte und Handel

Zusätzlich zu den Geschäften, die bisher öffen durften – wie Lebensmitteleinzelhandel, Drogeriemärkte, Apotheken, Baumärkte – dürfen nun auch alle Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern wieder öffnen.
Unabhängig von der Größe dürfen zusätzlich auch Kfz-Händler, Fahrradhändler, Buchhändler, Einrichtungs-/Möbelhäuser und Baby-Fachmärkte unter bestimmten Auflagen öffnen. 

Ab 27. April dürfen zudem auch größere Geschäfte öffnen, wenn diese ihre Verkaufsfläche auf höchstens 800 Quadratmeter beschränken. 

Ab 4. Mai dürfen Friseure und Fußpflege wieder öffnen.

Ab 11. Mai dürfen zahlreiche weitere Dienstleister öffnen: unter anderem Nagelstudios, Kosmetikstudios, Fitnessstudios, Spielhallen.  

Welche Auflagen sind im Handel zu beachten?
Alle Einrichtungen müssen geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen zu treffen. Dabei darf sich nur eine Kunde pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche im Laden befinden.

Einkaufszentren
Einkaufszentren, Shopping Malls und vergleichbare Einrichtungen dürfen öffnen, damit die Geschäfte, die darin liegen und öffnen dürfen, aufgesucht werden können.

Was bleibt
Weiterhin geschlossen bleiben unter anderem:
- Bars, Clubs, Diskotheken, Theater, Opern- und Konzerthäuser, Kinos, Prostitutions- und Amüsierbetriebe, Tätowierer
- Schwimm- und Spaßbäder, Saunen, Sportvereine,

Ab 4. Mai dürfen Volkshochschulen, Musikschulen, sonstige öffentliche und private Bildungseinrichtungen wieder öffnen.
Ab 7. Mai dürfen die Spielplätze wieder geöffnet werden.

Handwerker und Dienstleister
Handwerker und Dienstleister können ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen. Sie müssen dabei und auch in ihren Geschäftsräumen geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern treffen.

Schulen und Kitas

Grundlage ist die jeweils aktualisierte Fassung der Coronabetreuungsverordnung. 

Schulen
Der Schulbetrieb wird schrittweise wieder aufgenommen. Ab 23. April öffnen weiterführende Schulen für Schülerinnen und Schüler, die in diesem Schuljahr einen Abschluss anstreben (Abiturienten, 10. Klasse). Ab 4. Mai startet dann der Schulbetrieb für weitere Klassen, zunächst für Schülerinnen und Schüler, die im nächsten Schuljahr einen Abschluss anstreben. Ab 7. Mai starten dann die letzten Klassen an den Grundschulen (Jahrgangsstufe 4) wieder.

Kitas
Über den Zeitpunkt der Wiederaufnahme des regulären Betreuungsangebots in Kindertageseinrichtungen wird vor dem Hintergrund der Entwicklung der Infektionszahlen beraten. Die Notfallbetreuung wird fortgesetzt und ab 23. April für weitere Berufs- und Bedarfsgruppen ausgeweitet.
Mehr zu Schulen und Kitas hier

Kontakteinschränkung, Veranstaltungen

Ab 11. Mai dürfen sich mehrere Menschen aus maximal zwei Haushaltenh in der Öffentlichkeit zusammen aufhalten. Das gilt auch für Verwandte in erster Linie, die nicht in einem Haushalt zusammenleben.
Unverändert das Verbot von Grillen und Picknicken auf öffentlichen Plätzen und Anlagen.

Auch Veranstaltungen und Versammlungen sind weiterhin grundsätzlich untersagt. Es gelten Ausnahmen für bestimmte Veranstaltungen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge (wie Blutspendetermine und Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl). Die zuständigen Behörden können für Versammlungen Ausnahmen zulassen.
Ab 4. Mai und 11. Mai: Bei Versammlungen gibt es weitere Lockerungen.

Großveranstaltungen sind bis mindestens 31. August untersagt.
Seit 4. Mai beschreibt die Verordnung in Paragraph 11, was darunter fällt: alle großen öffentlichen Feste und Festivals wie Volksfest, Straßenfest, Schützenfest, Jahrmärkte, Musikfestivals.  

Gottesdienste
Versammlungen zur Religionsausübung sind ab 4. Mai wieder erlaubt.

Seniorenheime, Krankenhäuser
Es gilt ein grundsätzliches Besuchsverbot für stationäre Gesundheitseinrichtungen.
Ab 9. Mai dürfen Pflegeeinrichtungen, also auch Seniorenheime unter strikten Schutz- und Hygieneauflagen wieder Besuche haben. Sie sind für jeden Bewohner auf einen Besuch pro Tag von maximal zwei Personen beschränkt.     

Gastronomie, Hotels, Busreisen

Hotels und Busreisen
Es gilt weiterhin: Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken sowie Reisebusreisen sind untersagt.

Gastronomie
Ab 11. Mai: Der Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Imbissen, Mensen, Kantinen, Kneipen, (Eis-)Cafés und anderen gastronomischen Einrichtungen ist wieder erlaubt.. Betriebskantinen dürfen unter Hygieneauflagen weiterbetrieben werden.
(Bis 11. Mai): Die Belieferung mit Speisen und Getränken sowie der Außer-Haus-Verkauf durch Restaurants, Gaststätten, Imbisse, Mensen, (Eis-)Cafés und Kantinen ist zulässig.
Wichtig: Es müssen auch dort geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern getroffen werden.
Der Verzehr vor Ort sowie in einem Umkreis von 25 Metern um die gastronomische Einrichtung ist untersagt.

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